• 专利附录
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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1989010322A1
    申请号:PCT/DE1989/000252
    申请日:1989-04-24
    公开日:1989-11-02
    发明作者:Heinz-Peter Illig；Albert Keusch
    申请人:Jos. Zimmermann Gmbh & Co. Kg；
    IPC主号:B65H75-00
    专利说明:
    Spinnhülse, insbesondere Verbundspinnhülse Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Spinnhülse, insbesondereVer-bundspinnhülse, mit einem Hülsenkörper aus Kunststoff, der zumindest an einem Ende mit einem zumindest zum Teil dem Hülsenkörper axial vorgelagerten Schutzring verbunden ist, dessen AuMen-und Innenfläche fluchtend in die Aussen-bzw. Innenfläche des Hülsenkörpers übergehen. Bei derartigen Spinnhülsen, die insbesondere als Verbundspinnhülsen gleiche Verfahrensstationen aufeinanderfolgend immer wieder durchlaufen, muss mit Beschädigungen insbesondere am Hülsenfuss gerechnet werden, die aus dem schlagartigen Auftreffen der Hülsen in den verschiedenen Halterungen und aus dem Angreifen von Enformungsschuhen oder dergleichen resultieren. Diese Beschädigungen können in recht kurzer Zeit dazu führen, dassdie Hülsen gegen neue ausgetauscht werden müssen, da Beschädigungen gundsätzlich auch Unwuchten darstellen, die bei den immer höher werdenden Drehzahlen der Spinnhülsen zu nicht akzeptablen Störungen führen.Es sind nun bereits aus Blech gestanzte, im Profil U-förmige Basisringe bekannt, die auf den Fuss des Hülsenkörpes aufgesetzt und dort festgelegt werden. In Anbetracht der Wandstärke des Hülsenkörpers darf die Blechstärke des verwendeten Ringes nur relativ gering sein. Die Praxis zeigt, dass ein solcher Ring häufig nicht überall satt auf dem Hülsenkörper aufliegt. Insgesamt ergibt sich deshalb, dass auch bei der Verwendung derartiger bekannter Ringe BeschÅadigun-gen auftreten, die die Spinnhülse insgesamt unbrauchbar machen können. Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, eine Spinnhülse der eingangs erwähnten Art so auszubilden, dass die dargelegten Nachteile vermieden und insbesondere ihr Fussende zuverlässig gegen bleibende Verformungen geschützt wird. Diese Aufgabe wird bei einer Spinnhülse der eingangs erwähnten Art erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Schutzring mit dem Hülsenkörper unlösbar form- oder kraftschlüssig verbunden ist und als massiver, durch Spritzen, Giessen oder spanende Bearbeitung geformter Rotationskörper ausgebildet sowie bei den bei der Verwendung der Spinnhülse vorkommenden Stoss- und Schlagbelastungennicht plastisch verformbar ist. Eine solche Spinnhülse kann allein an ihrem Fussende oder aber am Fussende und am Kopfende mit je einem Schutzring versehen sein. Das Profil des Schutzringes kann den jeweils zu erwartenden Belastungen optimal angepasst sein. Beschränkungen in der Wandstärke, wie sie bei Blechteilen zwangsläufig beachtet werden müssen, fallen hier fort. Die vorgesehene unlösbare form- und kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Schutzring und dem Hülsenkörper gewährleistet die angestrebte Schutzwirkung. Die auftretenden Stoss- und Schlagbelastungen wirken sich entweder wegen der Härte des für den Schutzring verwendeten Materials oder aber wegen der Rückformung des Materials aufgrund der gegebenen Elastizität nicht bleibend aus. Es kommt also nicht zu pla stischen Verformungen und damit zur Bildung von Unwuchten mit ihren schädlichen Effekten, insbesondere bei hohen Drehzahlen. Die erfindungsgemässe Spinnhülse kann ferner so ausgebildet sein, dass sich der Schutzring bei freiem Fall der bespulten Spinnhülse auf eine Stahlunterlage aus mindestens einem Meter Höhe nicht plastisch verformt. Auch wenn eine solche Spinnhülse im bespulten Zustand verkantet auf ihre Unterlage trifft, kommt es nicht zu bleibenden Verformungen. Die erfindungsgemässe Spinnhülse kann ferner so ausgebildet sein, dass der Schutzring aus Keramik, Kunststoff oder Metall gebildet ist. Diese Materialien können so ausgewählt werden, dass sie die aufkommenden Stoss- und Schlagbelastungen aushalten, dabei aber keinerlei Verformungen erfahren. Die erfindungsgemässe Spinnhülse kann ferner so ausgebildet sein, dass der Schutzring aus Gummi oder einem gummiartigen Material gebildet ist. Bei der Verwendung dieses Materials ist bei den auftretenden Belastungen mit Verformungen zu rechnen, die aber elastisch sind, sich also in die Ausgangsform zurückbilden. .Auchauf diese Weise werden plastische Verformungen ausgeschlossen, die zu Unwuchten führen würden. Die Verwendung von Gummi oder einem gummiartigen Material führt darüber hinaus zu Vorteilen bei der Lärmentwicklung in Spinnsälen, in denen in schneller Aufeinanderfolge die Spinnhülsen immer wieder in die jeweils nächste Halterung eingesetzt werden. Die erfindungsgemässe Spinnhülse kann ferner so ausgebildet sein, dass der Schutzring auf seiner dem Hülsenkörper zugewandten Seite mindestens eine in den Hülsenkörper eingebettete, von dem Kunststoff des Hülsenkörpers ausgefüllte Hinterschneidung hat. Auf diese Weise kann eine zuverlässige formschlüssige Verbindung zwischen Schutzring und Hülsenkörper erreicht werden. Die erfindungsgemässe Spinnhülse kann ferner so ausgebildet sein, dass der Schutzring einen in die Wand des Hülsenkörpers eingebetteten Bund aufweist, der mit mindestens einer Hinterschneidung versehen ist. Die erfindungsgemässe Spinnhülse kann ferner so ausgebildet sein, dass der Bund axial verläuft und mit radialen Öffnungen versehen ist. Dabei wirken die Öffnungen wie Hinterschneidungen und gewährleisten folglich eine sichere Festlegung des Schutzrings am Hülsenkörper. Die erfindungsgemässe Spinnhülse kann ferner so ausgebildet sein, dass der Bund mit mindestens einer Ringschulter versehen ist. Auch auf diese Weise kann eine zuverlässige Verankerung des Schutzringes am Hülsenkörper sichergestellt werden. Die erfindungsgemässe Spinnhülse kann ferner so ausgebildet sein, dass die Innenfläche des Bundes mit der Innenfläche des Hülsenkörpers fluchtet. Die erfindungsgemässe Spinnhülse kann ferner so ausgebildet sein, dass der Bund radial innen wie radial aussen von dem Kunststoff des Hülsenkörpers umschlossen ist. Schliesslich kann die erfindungsgemässe Spinnhülse so ausgebildet sein, dass sie an ihren beiden Enden je einen Schutzring aufweist und dass beide Schutzringeaus gleichem oder unterschiedlichem Material bestehen. Die für die Schutzringe an den beiden Enden der Spinnhülse verwendeten Materialien können den jeweiligen Beanspruchungen des betroffenen Hülsenteils entsprechend gewählt werden, um in ausreichender Weise Verformungen auszuschliessen und die Lärmbelastung zu reduzieren. Im folgenden Teil der Beschreibung wird eine Ausführungsform der erfindungsgemässen Spinnhülse anhand von Zeichnungen beschrieben. Es zeigt: Fig. 1 einen Axialschnitt durch die erfindungemässe Spinnhülse mit einem an ihrem Fussende angeordne ten Schutzring nach einer ersten Ausführungsform, Fig. 2 eine teilweise im Schnitt dargestellte Ansicht des bei der Spinnhülse nach Fig. 1 verwendetenSchutzrings, Fig. 3 einen Teilschnitt durch den Schutzring nach Fig. 2 in grösserem Massstab, Fig. 4 einenSchnitt durch einen weiteren Schutzring mit einem allseits in die Wand des Hülsenkörpers ein gebetteteten, mit Schultern versehenen Bund, Fig. 5 eine teilweise im Schnitt dargestellte Ansicht des Schutzringes nach Fig. A,Fig. 6. einen Schnitt durch einen weiteren Schutzring mit einem allseits in die Wand des Hülsenkörpers ein gebetteteten, mit Öffnungen versehenen Bund und Fig. 7 eine teilweise im Schnitt dargestellte Ansicht des Schutzringes nach Fig. 6. Fig. 1 zeigt eine Spinnhülse mit einem Hülsenkörper1 aus thermoplastischem Kunststoff zum Aufwickeln, Transportieren und Lagern von Fäden und Garnen. Diese Spinnhülse ist insbesondere als erbundspinnhülsegeeignet. Sie verjüngt sich von einem Hülsenfuss 2 zu einem Hülsenkopf 3. Am Hülsenkopf 3 der Spinnhülse ist mit dem Hülsenkörper 1 ein Schutzring 4 fest verbunden, der anhand der Figuren 2 und 3 im einzelnen beschrieben wird. Der Schutzring 4 ist ein massives, formstabiles Drehteil, das durch spanende Bearbeitung aus Stahl hergestellt ist. Es hat einen Schutzabschnitt 5, der bei Verbindung mit dem Hülsenkörper lden unteren Rand der Spinnhülse bildet.Bei der dargestellten Ausführungsform geht von dem radial innen liegenden Bereich des Schutzabschnitts 5 ein Verbin dungsabschnitt6 aus, dessen Innenfläche 7 mit der sich daran anschliessenden Innenfläche 8 der Spinnhülse ausgerichtet ist. Von dem freien Ende des Verbindungsabschnitts 6 geht eine radial nach aussen vorspringende Ringschulter 9 aus, die eine Hinterschneidung 10 bildet. Die Wandstärke des Schutzabschnitts 5, der Stoss- und Schlagbelastungen ausgesetzt ist, ist deutlich grösser als die des Verbindungsabschnitts 7. Der Schutzabschnitt 5 hat eine Aussenfläche 11, die mit einer Aussenfläche 12 des Hülsenkörpers 1 der Spinnhülse fluchtet. Die Innenfläche des Schutzabschnitts 5 weist eine Eindellung 13 auf, die lediglich herstellungstechnische Funktion hat. Wie Fig. 1 zeigt, ist der Schutzring 4 in den unteren Bereich des Hülsenkörpers 1 eingebettet, so dass der Kunststoff des Hülsenkörpers 1 sich unmittelbar an das Profil des Basisrings 4 anlegt und lediglich die Innenfläche 7, die Aussenfläche 11 und die Stirnfläche 14 des Schutzabschnitts 5freilässt. Eine solche innige Verbindung zwischen Hülsenkörper 1 und Besisring 4 kann durch Umspritzen erzielt werden. Entsprechend dem Schutzring 4 kann auch am Hülsenkopf 3 ein nicht dargestellter Schutzring vorgesehen sein. Anhand der Fig. 4 und 5 soll nun eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemässen Schutzrings 20 beschrieben werden, der wie der zuvor beschriebene Schutzring, einen Schutzabschnitt 21 mit einer Aussenfläche 22 und einer Innenfläche 23 hat. Die Aussenfläche 22 und die Innenfläche 23 des Schutzabschnitts 21 fluchten mit der Aussenfläche 12 bzw. der Innenfläche 8 eines Hülsenkörpers 1, wie er in Fig. 1 dargestellt ist. Von dem Schutzabschnitt 21 geht in axialer Richtung ein Bund 24 aus, dessen am weitesten axial vorstehendes Ende mit einer äusseren Ringschulter 25 und einer inneren Ringschulter 26 versehen ist. Die beiden Ringschultern 25,26 bilden Hinterschneidungen 27,28, die im Verbund des Schutzringes mit der Spinnhülse von dem Kunststoff des Hülsenkörpers 1 ausgefüllt sind, so dass eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Hülsenkörper 1 und dem Schutzring 20 vorliegt. Der Bund 24 und die Ringschultern 25,26 liegen dabei innerhalb der Wandung des Hülsenkörpers 1. Nach einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemässen Spinnhülse ist es möglich, einen Schutzring 20zu verwenden, der keinerlei Hinterschneidungen aufweist, sondern mit dem Hülsenkörper 1 verklebt oder verschweisst ist. In den Fig. 6 und 7 ist eine weitere Ausführungsform eines Schutzrings 29 der erfindungsgemässen Spinnhülse dargestellt. Dieser Schutzring hat einen Schutzabschnitt 30, dessen Ausbildung derjenigen nach den zuvor beschriebenen Ausführungsformen im wesentlichen entspricht. Von dem Schutzabschnitt 30 geht ein axial verlaufender Bund 31 aus, der über seinen Umfang verteilt radial verlaufende Offnun-gen 32 hat. Im Verbund mit einem Hülsenkörper 1 gemäss Fig. 1 kommt der Bund 31 in der Wandung dieses Hülsenkörpers 1 zu liegen. Beim Spritzen des Hülsenkörpers 1 tritt der Kunststoff durch die Öffnungen 32 hindurch, umschliesst den Bund 31 und legt sich an die zugewandte Seite des Schutzabschnitts 30 eng an. Auch auf diese Weise kommt es zu einr formschlüssigen Verbindung zwischen dem Schutzring 29 und einem Hülsenkörper 1. Für die Herstellung der Schutzringe kommt in allen ihren Ausführungsformen Keramik, Kunststoff, Metall, Gummi oder gummiartiges Material in Betracht. Alle Ausführungsformen des Schutzrings können sowohl am Fussende wie auch am Kopfende eines Hülsenkörpers 1 angebracht werden. Dabei können Schutzringe abweichender Formgebung und/oder abweichenden Materials an den beiden Enden eines Hülsenkörpers 1 zum Einsatz kommen.
    权利要求:
    ClaimsAnsprüche
    1. Spinnhülse, insbesondere Verbundspinnhülse, mit einem Hülsenkörper aus Kunststoff, der zumindest an einem Ende mit einem zumindest zum Teil dem Hülsenkörper axial vorgelagerten Schutzring verbunden ist, dessen Außen- und Innenfläche fluchtend in die Außen- bzw. Innenfläche des Hülsenkörpers übergehen, dadurch gekennzeichnet, daß der Schutzring (4;20;29) mit dem Hülsenkörper (1) unlösbar form- oder kraftschlüssig verbunden ist und als massiver, durch Spritzen, Gießen oder spanende Bearbeitung geformter Rotationskörper ausgebildet sowie bei den bei der Verwen- düng der Spinnhülse vorkommenden Stoß- und Schlagbelastun¬ gen nicht plastisch verformbar ist.
    2. Spinnhülse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, daß sich der Schutzring (4;20;29) bei freiem Fall der bespulten Spinnhülse auf eine Stahlunterlage aus mindestens einem Meter Höhe nicht plastisch verformt.
    3. Spinnhülse nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß der Schutzring (4;20;29) aus Keramik, Kunststoff oder Metall gebildet ist.
    4. Spinnhülse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß der Schutzring (4;20;29) aus Gummi oder einem gummiartigen Material gebildet ist.
    5. Spinnhülse nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß der Schutzring (4; 20; 29) auf seiner dem Hülsenkörper (1) zugewandten Seite minde¬ stens eine in den Hülsenkörper (1) eingebettete, von dem Kunststoff des Hülsenkörpers (1) ausgefüllte Hinterschnei- dung (10;27,28;32) hat.
    6. Spinnhülse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich¬ net, daß der Schutzring (4; 20; 29) einen in die Wand des Hülsenkörpers (1) eingebetteten Bund (6;24) aufweist, der mit mindestens einer Hinterschneidung (10;27, 28) versehen ist.
    7. Spinnhülse nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich¬ net, daß der Bund (31) axial verläuft und mit radialen Öff¬ nungen (32) versehen ist.
    8. Spinnhülse nach Anspruch 6 oder 7, dadurch ge- kennzeichnet, daß der Bund (6; 24) mit mindestens einer
    Ringschulter versehen ist.
    9. Spinnhülse nach einem der Anspruch 6 - 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche (7) des Bundes (6) mit der Innenfläche (8) des Hülsenkörpers (1) fluchtet.
    10. Spinnhülse nach einem der Ansprüche 6 - 8, da¬ durch gekennzeichnet, daß der Bund (24; 31) radial innen wie radial außen von dem Kunststoff des Hülsenkörpers (1) um- schlössen ist.
    11. Spinnhülse nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß sie an ihren beiden Enden je einen Schutzring (4;20;29) aufweist und daß beide Schutzringe (4; 20; 29) aus gleichem oder unterschiedlichem Material bestehen.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    EP0411002B1|1992-10-07|
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    EP0411002A1|1991-02-06|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1989-11-02| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
    1989-11-02| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1990-10-23| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1989904771 Country of ref document: EP |
    1991-02-06| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1989904771 Country of ref document: EP |
    1992-10-07| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1989904771 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE8805484U|DE8805484U1|1988-04-26|1988-04-26||
    DEG8805484.5U||1988-04-26||DE1989502431| DE58902431D1|1988-04-26|1989-04-24|Spinnhuelse, insbesondere verbundspinnhuelse.|
    AT89904771T| AT81332T|1988-04-26|1989-04-24|Spinnhuelse, insbesondere verbundspinnhuelse.|
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